Politischer Spätschoppen: "Demokratie in Gefahr - brauchen wir mehr direkte Demokratie?"

So lautete die Frage, die wir mit Tim Weber, Referenten des Vereins "Mehr Demokratie e.V." aus Bremen diskutiert haben. Mehr als 20 Teilnehmer ließen sich informieren über die Vorstellungen und Möglichkeiten, die der Verein "Mehr Demokratie e.V." zu einer über die Wahlen hinausgehenden Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an der Gestaltung unserer Gesellschaft entwickelt hat.


In der sich anschließenden Diskussion wurde deutlich, dass es eine breite Unzufriedenheit gibt an einer Demokratie, die von den Parteien bestimmt wird und in der die Bürgerinnen und Bürger ihre Interessen zu wenig bearbeitet sehen. Und die auf Landes- und Kommunalebene vorhandenen Möglichkeiten sind durch hohe Verfahrenshürden zu beschränkt, als dass sie sich großer Popularität erfreuen würden. Weber verwies in diesem Zusammenhang auf die wesentlich bürgerfreundlichen Regelungen in Bayern und Baden-Württemberg, so dass dort auch viele mehr Bürger- und Volksentscheide durchgeführt würden.

Kontrovers wurde es bei der Frage, ob Volksabstimmungen, Volksbegehren und Volksentscheide auch auf Bundesebene eingeführt werden sollten. Könnte per Volksentscheid auch die Todesstrafe wieder eingeführt werden oder der Bau vom Minaretten - wie in der Schweiz - verboten werden? Die als oberste Verfassungsnorm geltende Menschenwürde in Artikel 1 unserer Verfassung  setzen für solche Plebiszite Grenzen.  Was halten wir von mehr direkter Demokratie in Zeiten rechter und rechtspopulistischer Mobilisierung, welche Vor- und Nachteile sehen wir, welche Erfahrungen gibt es mit solchen Mitteln?

Ein Teilnehmer aus Gehrden berichtete dazu, wie durch eine Bürgerinitiative, die auf dem Weg zu einem Bürgerbegehren war, die vom Stadtrat beschlossene Bebauung des Marktplatzes verhindert wurde.  Wir diskutierten auch, wie Demokratie überhaupt erlebbar gemacht werden kann, wenn sie bei der Arbeit, in der Ausbildung und im Studium so gut wie keine Rolle spielt. Wie können Menschen Selbstbestimmung, Anerkennung und Resonanz in ihrem unmittelbaren Lebensumfeld erfahren? Könnten Bürger- und Volksbegehren als "Lernorte" für eine im Alltag erfahrbare Demokratie begriffen werden? Über zwei Stunden diskutierten wir diese und andere Fragen unter lebendiger Beteiligung vieler Teilnehmer.

Für den 11. Oktober - selbe Zeit: 19:00 Uhr im NaturFreundehaus - planen wir, zusammen mit dem Referenten Viet Hoangh von der Antonio-Amadeu-Stiftung das Thema Rassismus auf die Tagesordnung zu setzen. Diese Veranstaltung wird mit gemeinsam mit dem Bündnis  "Barsinghausen ist bunt" durchgeführt. Für den 8. November haben wir Dr. Peter Schulze zum 100. Jahrestag der  Novemberrevolution eingeladen. Dr. Schulze wird über die Ereignisse in Hannover und in der Region, auch in Barsinghasuen sprechen.