Rassismus als gesellschaftliche Krisenerscheinung

Bericht zum Politischen Spätschoppen am 11.10.2018


Mit der sogenannten "Alternative für Deutschland" (AfD) ist eine politische Partei auf der Bildfläche erschienen, deren Auftreten und Agieren die überwiegende Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger mit Rassismsus und Rechtspopulismus verbinden. Der Politische Spätschoppen hatte gemeinsam mit dem "Bündnis Barsinghausen ist Bunt" Vieth Hoang von der Amadeu-Antonio-Stiftung eingeladen, um über diese Ideologien, ihre aktuellen Erscheinungen und hre Ursachen zu diskutieren. Die Stiftung, die auch in Hannover vertreten ist, ist nach dem ersten Todesopfer neonazistischer Gewalt in den neuen Bundesländern benannt und wurde vor 20 Jahren errichtet, um die demokratische Zivilgesellschaft zu fördern und lokale Akteure und Projekte gegen Rechtsextremismus zu stärken. Die Teilnahme von über 30 Bürgerinnen und Bürgern zeigte, dass es ein Bedürfnis gibt, sich über diese Themen auszutauschen. 

Hoangh zeigte in seinem Vortrag auf, dass die Rechtspopulisten zentral  zwei Konfliktlinien  benennen:

"Wir gegen die da oben" und - "Wir gegen die Anderen". Dabei wird nicht mehr die alte nazistische Rassenideologie vertreten, sondern Rasse durch die angeblich mit dem "christlichen Abendland" unvereinbaren Kulturen und Traditionen, insbesondere der Muslime, ersetzt. Die aktuelle Politik wird als Verschwörung gegen Deutschland und das deutsche Volk begriffen, bis hin zu solchen Absurditäten wie die angebliche "Umvolkung" Deutschlands. Dabei wird geflissentlich unterschlagen, dass das angeblich homogene deutsche Volk schon immer ein Konstrukt war: seit Hunderten von Jahren gibt es massenhafte Einwanderung wie überall sonst auch. Die Abwehr allen Fremden äußert sich erst in Hassreden und schließlich in Gewalt, wie jüngst in Chemnitz. Dabei geht es immer um Herabsetzung und Verunglimpfung von Bevölkerungsgruppen, führte Hoang aus, nicht um Bewältigung von Konflikten.

Die Rechtspopulisten versuchten seit einiger Zeit, sich in gesellschaftlich anerkannten Institutionen wie Feuerwehren, Sportvereinen, Elternvertretungen usw. einen Resonanzboden für ihre spalterischen und  menschenfeindlichen Ansichten zu schaffen. Für Demokraten müsse klar sein, dass rassistische Emotionen nicht mit Überzeugungen bekämpft werden könnten. Es müssten von jedem klare Grenzen aufgezeigt werden und auch klare Abgrenzungen erfolgen. Dabei müsse darauf geachtet werden, dass richtige Kritiken an der herrschenden Politik wie Sozialabbau, Wohnungsnot, das Zulassen eines großen Niedriglohnsektors, das abgehobene Gebaren europäischer Institutionen usw. nach rechts gewendet würden: "Am Ende sind immer die Ausländer oder die 'rot-grün versifften Eliten' schuld. Politische Lösungen werden aber nicht angeboten," so Hoang.

Im Anschluss an seinen Vortrag ergab sich eine lebhafte Debatte mit zahlreichen Wortmeldungen. AfD und Rechtspopulismus setzten auf die Verunsicherung und die Konkurrenzstuation in den Betrieben und die Situation in den abgehängten Regionen auf. Bloßer Verfassungspatriotismus reiche dagegen nicht aus. Dabei sei klar, dass die AfD kein bzw. ein äußerst distanziertes Verhältnis zu den ersten 20 Artikeln unserer Verfassung hätte. Ohne eine Politikwende, die soziale Mißstände aufgreife und gleichzeitig deutlich mache, dass Rassismus und Ausgrenzerei nicht geduldet würden, werde der Rechtspopulismus aber nicht in Schranken gewiesen werden können. Dazu beizutragen, sei die Aufgabe aller Demokraten, so ein Fazit der Veranstaltung.